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   LSG Baden-Württemberg, 25.07.2014 - L 12 AL 3890/13   

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https://dejure.org/2014,103135
LSG Baden-Württemberg, 25.07.2014 - L 12 AL 3890/13 (https://dejure.org/2014,103135)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.07.2014 - L 12 AL 3890/13 (https://dejure.org/2014,103135)
LSG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. Juli 2014 - L 12 AL 3890/13 (https://dejure.org/2014,103135)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 01.04.2004 - B 7 AL 52/03 R

    Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung - Leistungsgruppenzuordnung -

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.07.2014 - L 12 AL 3890/13
    Die Korrektur durch den Herstellungsanspruch darf dabei dem jeweiligen Gesetzeszweck nicht widersprechen (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 01.04.2004 - B 7 AL 52/03 R - BSGE 92, 267 = SozR 3-4100 § 249e Nr. 4 m.w.N.).
  • BSG, 25.04.1991 - 11 RAr 9/90

    Notwendige Beiladung des Sozialhilfeträgers im Leistungsstreit, Verfügbarkeit bei

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.07.2014 - L 12 AL 3890/13
    Er muss sich der Vermittlungstätigkeit der AA aktuell zur Verfügung halten (BSG, Urteil vom 25.04.1991 - 11 RAr 9/90 - SozR 3-4100 § 134 Nr. 7 m.w.N.).
  • BSG, 15.10.2012 - B 11 AL 75/12 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Darlegung - erneute

    Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 25.07.2014 - L 12 AL 3890/13
    Entgegen der Ansicht des Klägers kann die hier unstreitig nicht erfolgte Arbeitslosmeldung als Tatsachenerklärung auch nicht im Wege des sog. sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs fingiert werden (vgl. dazu zuletzt BSG, Beschluss vom 15.10.2012 - B 11 AL 75/12 - veröffentlicht in Juris m.w.N.).
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